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Freitag, 21. September 2018

Grünhof auf Spinelli: "OB handelt stur an den Bürgern vorbei"

CDU-Gemeinderatsfraktion kritisiert Oberbürgermeister für das Beharren auf den Grünhof-Plänen

Kein Grünhof auf Spinelli!

"Daher hält die Verwaltung an ihrem Vorschlag fest ... den zentralen Grünhof als hochwertigen, durchgrünten Neubau am Rande von Spinelli zu realisieren." Mit diesem Satz wische die Verwaltung handstreichartig alle Bedenken zur Seite, die von den vor Ort betroffenen Bürgerinnen und Bürgern sowie einer breiten Mehrheit des Gemeinderats zu einem zentralen Grünhof auf Spinelli am Rande Feudenheims vorgetragen worden waren, sagt CDU-Fraktionsvorsitzender Claudius Kranz. "Damit konterkariert die Verwaltung ihre eigenen, vom Gemeinderat abgesegneten Pläne zur Schaffung eines Eigenbetriebs Öffentlicher Raum, die sich natürlich auf die Struktur der Betriebshöfe auswirken werden", so Kranz weiter. Die CDU-Fraktion kritisiert, "dass Oberbürgermeister Kurz mit dieser starren Haltung stur an den Bürgern vorbei handelt".

 

Erst während die zuständige Dezernentin Kubala am heutigen Donnerstag die auf Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion erarbeitete Alternativenprüfung für die Betriebshöfe der Stadt in einem Pressegespräch vorstellte, hat die CDU-Fraktion Kenntnis von der Vorlage erhalten. "Wir hätten vom Oberbürgermeister erwartet, dass er nach Absetzung des geplanten Grünhof-Beschlusses vor der Sommerpause zu diesem kritischen Thema erst einmal mit den Fraktionen spricht und den Bürgerinnen und Bürgern die Haltung der Verwaltung darlegt, anstatt die Dezernentin über die Presse die vermeintliche Alternativlosigkeit verkünden zu lassen", so Kranz. Nun soll nach dem Willen der Verwaltung ein Gemeinderatsbeschluss im Oktober herbeigeführt werden. "Die Alternativenprüfung geht offensichtlich von falschen Grundannahmen aus, damit stur das gewünschte Ergebnis erzielt wird. Auf dieser Grundlage wiederum sehen wir uns derzeit nicht zu einer Beschlussfassung in der Lage", so Claudius Kranz abschließend.

 

Info: am Samstag, 22.9.2018 wird die CDU-Gemeinderatsfraktion im Zuge der Stadtradtour um 11.30 Uhr entlang der Spinelli Kaserne fahren und an der Einfahrt Talstraße die Ablehnung für einen zentralen Betriebshof auf Spinelli bekräftigen. Hierzu ist die Bevölkerung herzlich eingeladen.