Vereine unterstützen
CDU-Prüfungsantrag zur Gebühren- und Abgabenentlastung bei Stadtteilfesten.
Vereine erbringen Leistungen für das Gemeinwesen, wie sie weder vom Staat noch von den Kommunen erbracht werden können.
Vereine erbringen Leistungen für das Gemeinwesen, wie sie weder vom Staat noch von den Kommunen erbracht werden können. Mit ihrer Teilnahme an stadtteilbezogenen Traditionsveranstaltungen tragen Vereine dazu bei, das Zusammengehörigkeitsgefühl der Menschen zu stärken. Unter Hinweis auf finanzielle Belastungen im Gebühren- und Genehmigungsbereich verzichten jedoch immer wieder Vereine auf die aktive Teilnahme, etwa durch eigene Stände, an öffentlich zugänglichen Gemeinschaftsveranstaltungen wie Kerwe, Straßenfesten oder Adventsmarkt. Aus diesem Grunde hat die CDU-Gemeinderatsfraktion in einem Antrag an den Gemeinderat die Stadtverwaltung aufgefordert, einen Überblick über Umfang sowie Genehmigungs- und Gebührensituation von Kultur- und Sportvereinen bei der Teilnahme an öffentlichen Veranstaltungen vorzulegen. Gleichzeitig soll die Verwaltung prüfen, ob Kultur- und Sportvereine bei einer Veranstaltung pro Jahr von städtischen Gebühren befreit werden können. Ziel des Antrags ist es, zu untersuchen, ob Vereine , die beispielsweise an stadtteilorientierten Gemeinschaftsveranstaltungen teilnehmen und sich auf diese Weise für das Allgemeinwohl engagieren, eine Gebühren- und Abgabenentlastung erhalten und somit Anreize für solche Vereine geschaffen werden können, die sich bisher nicht zur Teilnahme an stadtteilbezogenen Veranstaltungen entschließen konnten .