Schöne Bescherung: ROT-ROT-GRÜNE Mehrheit schafft Familienpass ab

Erfolgreiches Projekt für alle Familien wird gestrichen

 

Mit Fassungslosigkeit reagierte die CDU-Gemeinderatsfraktion auf die Entscheidung der ROT-ROT-GRÜNEN Mehrheit im Gemeinderat am 24.11.2009 die Verwaltungsvorlage zum Familienpass 2010 in die Etatberatungen zu verlagern. „Damit ist der Familienpass als familienfreundliche Leistung gestorben.“, erklärt der Fraktionsvorsitzende Carsten Südmersen. Der Oberbürgermeister hatte vor der Abstimmung erklärt, dass die Verwaltung bei Ablehnung oder Verschiebung der Vorlage sofort alle notwendigen Maßnahmen zum Familienpass 2010 einstellt.

Fraktionsvorsitzender Carsten Südmersen fassungslos über die Abschaffung des Familienpasses

„Es geht der SPD um eine Machtdemonstration auf Kosten der Mannheimer Familien. Die neuen Mehrheitsverhältnisse werden genutzt um die Familienpolitischen Leistungen der CDU kaputt zu machen,“ empört sich der CDU-Fraktionschef. Über Jahre hinweg wurde der Familienpass in seiner derzeitigen Konzeption von der SPD mitgetragen.

Bis zu 20.000 Familien beantragten Jahr für Jahr den von der CDU-Gemeinderatsfraktion 2001 initiierten Familienpass. Die Bildungs-, Sport-, und Kultureinrichtungen der Stadt als Familie gemeinsam, unabhängig von der sozialen Herkunft, kostenlos nutzen zu können, wurde hervorragend angenommen. Allein 92.071 Besucher vergnügten sich bis September dieses Jahres mit dem Mannheimer Familienpass kostenlos in den Frei- und Hallenbädern. Auch das Nationaltheater, das Planetarium, die Stadtparks und das Eissportzentrum Herzogenried wurden durch die kostenlosen Familiengutscheine stark frequentiert. Die Inanspruchnahme des Gutscheins für die Erstattung der Jahresgebühr für Familien bei der Stadtbibliothek stieg stetig an. „Es ist uns in den letzten Jahren gelungen immer mehr private Kooperationspartner von der Konzeption zu überzeugen“, zieht Südmersen eine positive Bilanz. 2009 waren es 22 Private Anbieter u.a. neun Sportvereine, Kinos, Maimarkt oder der Kunstverein, die im Gutscheinheft vertreten waren.

„Die Entscheidung sagt viel über die Gewichtung der Familienpolitik der ROT-ROT-GRÜNEN Mehrheit im Gemeinderat aus. Wer 3,6 Millionen € für eine gehobene Gastronomie am Strandbad ausgibt, aber 440.000 € für den Familienpass verweigert muss sich fragen lassen, was ihm die Mannheimer Familien wert sind“, erklärt die bildungspolitische Sprecherin Rebekka Schmitt-Illert.

Bereits im Hauptausschuss wurde kritisiert, dass der Familienpass nicht von Kindern oder Eltern allein genutzt werden kann. „Dies entlarvt das ROT-ROT-GRÜNE Familienbild. Uns ist es wichtig, dass Familien gemeinsam Ihre Freizeit sinnvoll verbringen. Hierzu hat der Familienpass beigetragen“, erklärt der jugendpolitische Sprecher Nikolas Löbel.

Mannheim, 25. November 2009

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